Susanne Hartmann
erntet für Ihre Aussagen zum Autobahnausbau harsche Kritik.
Das Parlament sieht aktuell keinen Handlungsbedarf für die Einführung eines Parkleitsystems im Gebiet Buechenwald. tb
Das Stadtparlament hat sich einstimmig gegen einen Kredit für ein Parkleitsystem südlich der Bahngleise im Gebiet Buechenwald ausgesprochen. Der Stadtrat hatte dafür einen Kredit für 350'000 Franken einmalig und jährliche Kosten von 10'000 Franken beantragt.
Buechenwald Florin Scherrer, Vorsteher Bau Umwelt Verkehr, erklärte, weshalb der Stadtrat trotz des Rückweisungsantrags der parlamentarischen Baukommission am Antrag festhält: «Hauptsächlich geht es um Treu und Glauben. Bei der Abstimmung über das Modul 1 der Sportwelt wurde kommuniziert, dass ein Parkleitsystem geplant sei.» Auch wenn es sich nicht um ein Versprechen gehandelt habe, wolle der Stadtrat aufgrund der Glaubwürdigkeit gegenüber den Anwohnenden und der Bevölkerung diesem Ansinnen nun nachkommen. Eine Nachwahlbefragung habe gezeigt, dass eine Mehrheit jener, welche sich gegen die Sportwelt ausgesprochen haben, dies wegen der drohenden Verkehrszunahme getan hätten. «Es besteht bereits jetzt ein gewisser Leidensdruck und die Situation wird nach der Fertigstellung aller Anlagen sicher nicht besser», so Scherrer. Weiter wies der zuständige Stadtrat daraufhin, dass der Verkehrsdienst personalintensiv ist. «Ausserdem hätten wir mit dem Parkleitsystem auch geordnete Verhältnisse, wenn der Verkehrsdienst nicht im Einsatz steht», so Scherrer. Er empfehle den Parlamentsmitgliedern daher, dem Antrag des Stadtrates zuzustimmen. Dieser Appell blieb ungehört. Das Parlament wies die Kreditvorlage mit 27:0 Stimmen zurück an den Stadtrat.
Thomas Künzle hatte als Präsident der Baukommission erklärt, die Kommissionsmitglieder hätten einstimmig entschieden, das Parkleitsystem zurückzuweisen, bis Erfahrungswerte für den Vollbetrieb der Sportanlagen vorliegen. Zwar unterstütze man das Ziel, die Anwohnenden vom Suchverkehr zu entlasten, doch könne man dies weiterhin mit Verkehrskadetten tun. Diese verursachten bisher Kosten von rund 5'000 Franken pro Jahr, während für das Parkleitsystem allein jährliche Lizenzgebühren von 10'000 Franken fällig würden. «Ausserdem müssten an Spitzentagen im Freibad oder bei besonderen Sportanlässen die Kadetten trotz Parkleitsystem weiterhin im Einsatz stehen», sagte Künzle. Sollte sich die Verkehrssituation im Gebiet im Vollbetrieb verschärfen, könnten dann Massnahmen ergriffen werden – dazu gehöre auch ein Parkleitsystem, so der Präsident der Baukommission.
Sämtliche Voten aus den Fraktionen stützten den Entscheid der Baukommission. Elmar Hardegger (Mitte) betonte, dass die Installierung eines Parkleitsystems mit dem Beschluss nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben werde. Markus Meister (GLP-FLiG) hob die Bedeutung von attraktiven Velo- und Fussgängerverbindungen hervor. Da die SBB in näherer Zukunft keine Hand für eine neue Unterführung böten, müsse zumindest die Situation bei der Querung Herisauerstrasse verbessert werden. Patrick Huber (SP) sagte, die SP wünsche sich Verkehrstafeln an den Zufahrten, die auf die knappe Parkplatzsituation hinweisen. Ausserdem brauche es eine für die Autofahrer unattraktive Bewirtschaftung und die Vereine sollten Eltern auffordern, auf Elterntaxis zu verzichten. Andreas Oberholzer (SVP) erklärte, zurzeit wisse man nicht, wieviel Mehrverkehr durch die neue Anlagen entstehe. Entsprechend sei die Investition nicht gerechtfertigt.
tb
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