Waldkirch «Die Gemeinde steht vor der Herausforderung, ein strukturelles Defizit bewältigen zu müssen»: Diese Feststellung steht am Anfang einer Mitteilung aus dem Gemeinderat. Noch sind die Zahlen für 2024 nicht öffentlich kommuniziert. Dies werde in den nächsten Tagen erfolgen, erklärt Gemeindepräsident Pirmin Strauss-Sutter auf Nachfrage. Doch dass sie wenig erfreulich sind, wird aus der Mitteilung der Gemeinde klar. Fürs laufende Jahr heisst es dort: «Auch im aktuellen Budgetentwurf für das Jahr 2025 gehen wir bereits Stand heute von einem substanziellen Defizit aus.» Auf genaue Zahlen möchte sich Strauss-Sutter nicht festlegen, doch sagt der Gemeindepräsident: «Wir haben auf der Aufwandseite bereits rund 1,4 Mio. Franken eingespart und doch resultiert ohne Steuererhöhung weiterhin ein Defizit.» Auf die Frage, ob der Gemeinderat der Bürgerversammlung am 27. März entsprechend eine Steuerfusserhöhung beantragen wird, erklärt Strauss-Sutter: «Das ist nicht ausgeschlossen, aber auch noch nicht beschlossen.»

Operativ schon lange im Minus

Waren die drei Steuerfussreduktionen von 2018 bis 2020 um insgesamt 13 Steuerfussprozente also ein Fehler? «Situativ damals nicht, in einer Nachbetrachtung und längerfristigen Perspektive muss ich sagen: ja. Man hat es in wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten verpasst, Reserven aufzubauen. Diese fehlen nun», so Strauss-Sutter. Zwar habe die Gemeinde im Gesamtergebnis in den letzten Jahren meist im Plus abgeschlossen, doch auf operativer Stufe sei die Rechnung schon lange negativ. «Dank Bezügen aus den Ausgleichsreserven und dem Verkauf von gemeindeeigenen Liegenschaften zeigten sich die Defizite nicht im Gesamtergebnis. Mit dem Verkauf des Tafelsilbers wurde das Ergebnis verbessert», so Strauss-Sutter. Doch das sei nicht nachhaltig.

Sparmassnahmen beschlossen

Als erste Sparmassnahmen gibt der Gemeinderat bekannt, dass das subventionierte Nachttaxi per Ende Februar eingestellt wird. Da sich die Fahrzeiten des öffentlichen Verkehrs Freitag- und Samstagnacht dank einem Ausbau des ÖV-Nachtnetzes im Dezember 2024 auch für Waldkirch und Bernhardzell stark verbessert hätten, habe sich der Gemeinderat zu diesem Schritt entschieden. Weiter beschloss das Gremium, die 2018 eingeführte Waldkirch-App per sofort nicht weiter mit neuen Inhalten zu befüllen. Begründet wird der Entscheid auch damit, dass die gleichen Informationen auf anderen Plattformen wie im Mitteilungsblatt, auf der gemeindeeigenen Website und über soziale Medien bekannt gemacht werden. Als weitere Sparmassnahme hat der Gemeinderat entschieden, dass das Mitteilungsblatt ab Mai dieses Jahres nur noch jede zweite Woche erscheinen wird. Der Gemeinderat sei überzeugt, dass auch mit einer Halbierung der Ausgaben der Informationsfluss ausreichend gewährleistet bleibe.

Von Tobias Baumann