«Wir haben unbestritten einen Notstand an Deponien»

Deponien Die Koch AG Appenzell plant seit über zehn Jahren die Deponie im Nutzenbuecherwald. Im Frühling hätten die Bauarbeiten beginnen sollen, diese verzögern sich nun. Dies, weil die Verantwortung inzwischen nicht mehr bei den Gemeinden Gossau und Oberbüren liegt, sondern beim Kanton. «Der Verfahrenswechsel fand statt, weil im Zusammenhang mit einem Rekurs in Häggenschwil das Bau- und Umweltdepartement festgehalten hat, dass aus Gründen der Rechtssicherheit alle Vorhaben von grosser regionaler Bedeutung über einen kantonalen Sondernutzungsplan abzuwickeln sind. Die grosse regionale Bedeutung orientiert sich am Schwellenwert punkto Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)», erklärt Ralph Etter, Leiter des kantonalen Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation. Kommunale Verfahren finden nur noch statt, wenn die Deponievorhaben kleiner sind als 500'000 Kubikmeter. Diese Grösse übertrifft auch die Deponie Nutzenbuecherwald. Deshalb müsse nun ein kantonaler Sondernutzungsplan erarbeitet und das Mitwirkungsverfahren wiederholt werden. «Dieses wurde kommunal bereits durchgeführt, muss aber – da sich die Verantwortung geändert hat – erneut gemacht werden. Wir sind deshalb beim Verfahrensstand von vor zwei Jahren», so Etter. Das Mitwirkungsverfahren dauert noch bis Ende Februar. Etter geht davon aus, dass der früheste Baubeginn der Deponie erst 2026 erfolgen könnte. Bei Beachtung möglicher Rekurse und Beschwerden dürfte dies noch später sein und solche werden gemäss Etter erwartet, da solche Ankündigungen schon erfolgt seien. Nach dem Mitwirkungsverfahren muss der Mitwirkungsbericht der Regierung unterbreitet und Antrag um Durchführung der öffentlichen Auflage beantragt werden. «Schliesslich wird die Regierung über den Sondernutzungsplan und das Baugesuch entscheiden», so Etter. Neu sei, dass über Sondernutzungsplan und Baugesuch gleichzeitig entschieden werde, daher spare man bei allfälligen Beschwerden auf dem Rechtsmittelweg Zeit.

Material wird exportiert

Beschwerden seien bei Bauvorhaben für Deponien nicht unüblich. «Es ist ganz klassisch und aus der Perspektive der Betroffenen auch nachvollziehbar: Die Leute wissen, es braucht mehr Deponien, wollen sie aber nicht im eigenen Umfeld haben», sagt der Leiter des Amtes für Raumentwicklung. Bei den Informationsveranstaltungen sei beispielsweise erwähnt worden, dass der Nutzenbuecherwald seit jeher als Naherholungsgebiet für Spaziergänger genutzt werde und durch die Deponie die Attraktivität hierfür beeinträchtigt werde. Moniert werde auch die Häufung von Deponien im Raum Gossau-Oberbüren. «Das stimmt, aber es wird im Umfeld der Stadt St.Gallen und Gossau auch viel gebaut. Wir haben einen Notstand an Deponien. Dies zeigt sich an der Tatsache, dass Aushubmaterial mangels Kapazitäten in der Region in Nachbarkantone und in den süddeutschen Raum exportiert wird», sagt Etter.

Realisierung zieht sich hin

Seit vielen Jahren in Planung befindet sich auch die Deponie Weid südlich der A1, die als Lärmschutzwand zur Autobahn dienen soll. Federführend in diesem Projekt ist die Firma HASTAG St.Gallen Bau AG, die sich zurzeit in der Detailplanung des Projekts befindet. So wird momentan zum Beispiel die Offenlegung des Gossauer Fenngrabens, welche für die Realisierung des Projekts notwendig wird, geplant und es werden Fragen zu weiteren ökologischen Auswirkungen geprüft. «Wenn die Detailplanung abgeschlossen ist und die Grundeigentümer mit den Rahmenbedingungen einverstanden sind, werden wir das Projekt beim Kanton zur Vorprüfung einreichen. Unser Ziel ist es, dass wir das bis im zweiten Quartal dieses Jahres erledigen können», sagt Werner Schönauer, Projektleiter bei der HASTAG AG. Die Verhandlungen mit den Grundeigentümern seien zwar noch nicht vollständig abgeschlossen. Schönauer zeigt sich jedoch zuversichtlich, dass man eine Einigung finden wird. Wie lange sich die Realisierung des Projektes noch hinziehen wird, sei schwierig abzusehen. Das Ziel der HASTAG AG ist es, mit dem Deponiebetrieb 2028/2029 zu starten.

Stefanie Rohner