Claudia Wetter
St.Galler Gerichte wollen erhöhte Geschäftslast mithilfe von IT bewältigen.
Die Ostschweizer Kantone St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen bündeln ihre Kräfte bei der Planung neuer Deponien für Rückstände aus Kehrichtverwertungsanlagen. Mit der koordinierten Vorgehensweise soll die Entsorgung von KVA-Schlacke für mindestens die nächsten 30 Jahre sichergestellt werden.
Kehrichtdeponie Bei der Verbrennung von Abfällen in Kehrichtverwertungsanlagen entstehen nicht verwertbare Rückstände, die als KVA-Schlacke bezeichnet werden. Diese Materialien müssen in sogenannten Deponien des Typs D abgelagert werden. In den beteiligten Kantonen zeichnet sich jedoch mittelfristig ein Engpass beim verfügbaren Deponievolumen ab. Um dem entgegenzuwirken, setzen die drei Kantone auf eine überregionale Zusammenarbeit. Durch eine gemeinsame Planung und Bewirtschaftung neuer Standorte sollen bestehende, kantonsübergreifende Abfallströme besser abgestimmt und sowohl wirtschaftliche als auch ökologische Vorteile erzielt werden. Da Deponien des Typs D schweizweit knapp sind, gewinnt eine koordinierte Standortwahl zusätzlich an Bedeutung. Die abgestimmte Planung schafft laut den Behörden langfristige Sicherheit für alle Beteiligten – von den Abfallverursachern über die Betreiber von Kehrichtverwertungsanlagen bis hin zu den Deponien selbst. Gleichzeitig ermöglicht die überkantonale Nutzung einzelner Standorte eine volkswirtschaftlich sinnvolle Organisation von Bau und Betrieb. Gesetzlich sind die Kantone verpflichtet, eine Abfallplanung vorzulegen, in der Bedarf und Standorte für Deponien festgelegt werden. Die Verantwortung für die Entsorgung der KVA-Schlacke liegt dabei beim Staat. Die Regierungen der drei Kantone haben ihre Fachstellen beauftragt, eine gemeinsame Planungsgrundlage zu erarbeiten. Vertreterinnen und Vertreter betroffener Organisationen wurden bereits an Informationsveranstaltungen über das Vorhaben orientiert. In den kommenden zwei Jahren sollen nun die detaillierten Planungsgrundlagen ausgearbeitet und anschliessend in die Vernehmlassung geschickt werden. Mit der koordinierten Strategie wollen die Kantone die Entsorgungssicherheit langfristig gewährleisten.
pd
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