Kein Verzicht auf Ganzbuswerbung

VBSG Der St.Galler Stadtrat möchte auf die Ganzbuswerbung auf Bussen nicht verzichten, um für die Verkehrsbetriebe (VBSG) mehr Einnahmen zu degenerieren. Es werden aber maximal drei Busse gleichzeitig für Ganzbuswerbung freigegeben. Weiter erklärt der Stadtrat in Beantwortung einer Einfachen Anfrage von SP-Stadtparlamentarier Christoph Kobler, dass er keinen Anlass sehe, auf seinen Entscheid zurückzukommen. Für einen Gelenktrolleybus stellt die beauftragte APG jährlich 70'000 Franken in Rechnung, für einen Doppelgelenktrolleybus 90'000 Franken. Davon erhalten die VBSG 70 Prozent, das heisst 49'000 respektive 63'000 Franken. Da die Stadt die verfassungsrechtlichen Grundrechte zu respektieren hat, muss grundsätzlich jede Werbung zugelassen werden, die nicht gesetzlich oder aufgrund anderer Rechtsnormen verboten ist. Eine Berücksichtigung nach ethischen Gesichtspunkten ist daher nicht möglich.

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