Leichte Änderung der Kräfteverhältnisse möglich

Wie sich das St.Galler Nationalratswahlergebnis auf die nächsten Wahlen auswirken könnte

Wie wirken sich die neuen Stimmenverhältnisse auf die Kantonrats-, Regierungs-, Stadtparlaments- und Stadtratswahlen im nächsten Jahr aus? Gemäss Politexperte Bruno Eberle ist es nicht zielführend, mit den erreichten Stimmenzahlen die möglichen Sitzverschiebungen zu errechnen.

Wahlprognose Die kommenden Wahlen dürften gemäss Eberle zu Verschiebungen in den politischen Kräfteverhältnissen führen, vielleicht nicht mehr so deutlich wie bei den Nationalratswahlen. Zu berücksichtigen sei einmal der immer nach den eidgenössischen Wahlen festzustellende Rückgang der Wahlbeteiligung, bei den letzten Wahlgängen durchschnittlich von rund 45 bis auf rund 35 Prozent. Die kantonalen und kommunalen Wahlen haben eine wesentlich geringere Zugkraft auf die Wählerschaft. Das kann zu grösseren Verschiebungen führen, weil der Wahlbeteiligungsrückgang unter den politischen Parteien unterschiedlich ausfällt. Es kommt darauf an, welchen Parteien es gelingt, «Flugsand» aufzufangen und besser zur Wahlbeteiligung zu animieren.

Wer verlieren könnte

Wenn es zu Sitzverlusten kommt, dürften sich diese im Wahlkreis St.Gallen wie gesamtkantonal primär bei den Grünen und Grünliberalen abspielen, wenn nicht plötzlich Umweltprobleme deutlich werden, die diesen Umwelt-Parteien wieder zusätzliche Stimmen zuführen.

Wer gewinnen könnte

Gewinnerin dürfte die SVP werden, wobei es sich nach Eberle aus heutiger Sicht nur um etwa ein bis zwei Mandate handeln dürfte. Gerade bei dieser grossen Partei spielt der Mobilisierungseffekt eine grosse Rolle, wobei die Zugkraft ihres Wahlthemas, die Entwicklung der Bevölkerungszahlen, in den nächsten Monaten Einfluss haben wird. Umgekehrt ist der Einfluss eines aktuellen Themas auch bei der SP vorhanden, die zugelegt hat. Allerdings wird eine wirtschaftliche Abschwächung prognostiziert, sodass es kaum zu SP-Stimmenverlusten kommt. Ein Sitzgewinn in kleinem Rahmen liegt vor allem im Stadtparlament im Bereich des Möglichen. Bei den weitgehend stagnierenden Parteien Mitte und FDP dürfte es kaum zu Verschiebungen kommen, wenn die Restmandatsverteilung nicht zu einem Zufallsergebnis führt.

Spannende Wahlen in die Regierung

Bei den Wahlen in die Regierung werden der SP-Kandidatin Bettina Surber für den zurücktretenden Fredy Fässler die GLP-Kantonsrätin Sarah Noger-Engeler aus Häggenschwil, der grüne Parteipräsident und Kantonsrat Daniel Bosshard aus St.Gallen und eine zweite Kandidatur der SVP gegenüberstehen. Der SP-Kandidatin dürfte wegen der geringen Parteistärke der SP gesamtkantonal kein Spaziergang in die Regierung bevorstehen, wie Eberle darlegt. Mit zwei Sitzen ist die SP in der kantonalen Exekutive übervertreten. Natürlich haben es auch Sarah Noger und Daniel Bosshard aus kleineren Parteien nicht leicht, vor allem wenn der von Markus Ritter angepeilte Schulterschluss der Bürgerlichen umgesetzt werden sollte. Es kommt auch darauf an, wen die SVP nominiert, wobei ja auch ein Nachfolger für den zurücktretenden Stefan Kölliker zu finden ist. Ein Problem der SVP dürfte sein, dass kaum eine gesamtkantonal bekannte Persönlichkeit zu orten ist. Stimmenrekord-Halter Mike Egger, der lange als möglicher Kandidat gehandelt wurde, will das begehrte Nationalratsmandat nicht gegen ein Regierungsmandat tauschen. Michael Götte wird wohl keine Lust haben, ein drittes Mal in einen Regierungswahlkampf zu steigen.

Die Bisherigen werden wohl schon auf Grund des Bisherigen-Bonus wiedergewählt werden. Eberle rechnet aufgrund der heute anzunehmenden Konstellation sicher mit einem zweiten Wahlgang in die Regierung.