Strassenstreit – braucht die Demutstrasse eine Grosssanierung?

Strassenstreit Die Demutstrasse beschäftigt die St. Galler Politik erneut. Mitte-Parlamentarier Beat Rütsche wirft dem Stadtrat vor, trotz knapper Finanzen an einer aus seiner Sicht überrissenen Neugestaltung festzuhalten. Auslöser ist eine neue Einfache Anfrage, die Rütsche vergangener Woche beim Stadtrat eingereicht hat. Darin kritisiert der Mitte-Politiker provisorische Belagsarbeiten an der Strasse und verlangt Auskunft über Kosten, Qualität und den Stand der hängigen Rekurse.

Bereits 2025 kritisiert

Bereits im Herbst 2025 hatten fünf Politiker der Mitte/EVP-Fraktion mit einer Interpellation gegen das Projekt mobil gemacht. Damals sprach Rütsche von einer «Flaniermeile der Extraklasse», die sich die Stadt nicht leisten könne. Die geplante Sanierung und Neugestaltung kosten laut Stadtrat rund 2,86 Millionen Franken. Hinzu kamen bereits Planungskosten von rund 200 000 Franken.

Rütsche stellt die Prioritäten der Stadt grundsätzlich infrage. «Die Multergasse muss zur ansprechenden Flaniermeile werden, nichtdie Demutstrasse», sagt er. Mit dem eingesparten Geld könne die verschobene Sanierung der Multergasse wieder vorgezogen werden.

Deutlich weniger Parkplätze

Im Zentrum der Kritik stehen nicht nur die Kosten, sondern auch die geplanten Eingriffe. Das Projekt sieht unter anderem neue Bäume, eine lange Stützmauer und deutlich weniger Parkplätze vor. Besonders der Wegfall der Parkfelder sorgt für Widerstand. Gegen das Projekt gingen laut Rütsche 22 Einsprachen und Rekurse ein. Neben Privaten hätten sich auch der Kanton St. Gallen, der Quartierverein Riethüsli und das Lehrstellenforum gegen Teile der Vorlage gewehrt.

Der Kanton kritisierte insbesondere die Parkplatzsituation bei der Gewerblichen Berufsschule Riethüsli. Dort würden wöchentlich mehrere tausend Lernende, Lehrpersonen und Weiterbildungsteilnehmende verkehren. Zusätzliche Parkplatzverluste könnten den Betrieb erschweren.

Situation wurde verschlimmbessert

Nun sorgt eine neue Entwicklung für Ärger. Vor wenigen Wochen brachte das Strasseninspektorat an mehreren Stellen Belagsflicke an. Für Rütsche verschärfte das die Situation. «Jetzt holpert es an diesen ‹ausgebesserten› Stellen wirklich, insbesondere bei der Überfahrt mit dem Velo», sagt er. «Unverständlich, dass die Situation hier ‹verschlimmbessert› wurde.»

Stadt verweist auf Unfälle

Die Kritik richtet sich auch gegen die Begründung des Stadtrats, wonach Sicherheitsprobleme eine umfassende Sanierung nötig machten. Rütsche verweist auf Unfall-zahlen der Stadtpolizei. Zwischen 2016 und 2024 seien auf der Demutstrasse neun Unfälle registriert worden. Drei davon seien Kolli-sionen mit Rehen gewesen. Die gesamte Schadenssumme habe 13 650 Franken betragen. Für Rütsche steht deshalb fest, dass die geplanten Massnahmen «völlig unverhältnismässig» seien.

Günstige Lösung vorgeschlagen

Statt einer umfassenden Neugestaltung schlägt er eine deutlich günstigere Lösung vor. Der bestehende Belag könne abgefräst und mit einer neuen Deckschicht versehen werden. Zusätzlich fordert er die Einführung von Tempo 30 – kostengünstig durch simples Verschieben der schon existierenden Tempo 30 Tafel nach Westen – und dem Anbringen von einigen Sperrpfählen zur Verkehrsberuhigung. «Und was wirklich den Anwohnern und der Demutstrasse etwas bringen würde, wäre ein Lastwagenverbot», so Rütsche. Die heutigen Parkplätze sollen erhalten bleiben.

«Ein Sturm im Wasserglas»

Kritik an Rütsches Vorgehen kommt von der SP. Peter Olibet spricht von einem «Sturm im Wasserglas». Er könne nicht nachvollziehen,dass Rütsche das Projekt zuerst mit einem Vorstoss bekämpfe und sich nun darüber ärgere, dass die Stadt die Strasse mit einfachen Mitteln instand halte. «Er hat sich hier einwenig im Thema verbissen», sagt Olibet. Er hoffe, dass sich der Streit lege und am Ende «ein gutes Projekt entsteht».

Kein Parkplatzproblem

Auch die Kritik am Parkplatzabbau relativiert Olibet. Die Berufsschule verfüge über eine Tiefgarage. Zudem habe man bei Grossanlässen bisher entlang der Strasse parkieren können. «Aber klar, das ist dann nicht mehr möglich», sagt er. Gleichzeitig verweist er auf die gute Erschliessung des Gebiets mit Bus und Tram. «Es ist kein Problem, mit dem Öffentlichen Verkehr an die Berufsschule zu gelangen.»

Die Kosten von rund drei Millionen Franken hält Olibet für gerechtfertigt. Die Investitionen seien seitlängerem eingeplant und belasteten die laufende Rechnung nicht direkt, sondern lediglich über Abschreibungen. «Es werden hier Äpfel mit Birnen verglichen», sagt er. Das eigentliche Finanzproblem der Stadt liege «in der laufenden Rechnung». Zudem habe die Stadt bereits andere Strassenprojekte verschoben, um zu sparen. «Der Stadt ist die finanzielle Lage bewusst. Aber Strassen, wie auch Busse für 60 Millionen, sind wichtig und müssen saniert beziehungsweise gekauft werden.»

Notwendige Sicherheitsmassnahme

Stadtingenieur Beat Rietmann vom Tiefbauamt St. Gallen hat sich zu den Belagsflicken im «Tagblatt» geäussert. Gegenüber der Tageszeitung sagt er, dass es sich bei den Arbeiten um Vorhaltemassnahmen halte. Die Arbeiten an der Demutstrasse sollen die Verkehrssicherheit sichern und die Strasse bis zur Umsetzung des 3-Millionen-Projekts länger nutzbar machen. «Die ausgeführten Arbeiten beschränken sich bewusst auf punktuelle und notwendige Unterhaltsmassnahmen und sind rechtlich und technisch unabhängig vom laufenden Verfahren zur Neugestaltung der Demutstrasse.»

Marino Walser