«Wir brauchen einen Plan B für das Alterszentrum»

Alterszentrum «Wir möchten die Blockade rund um das geplante Alters- und Pflegeheim auflösen», erklärt Alex Harder. Der langjährige Schulrat und einstige Stadtratskandidat der SVP ist die treibende Kraft und das Gesicht der neu gegründeten «IG für eine schnelle Realisierung eines neuen Alters- und Pflegeheims Gossau». Gemäss Harder besteht die Interessengemeinschaft aus sechs Personen, wobei sich alle anderen nicht öffentlich äussern möchten. «Es handelt sich um namhafte Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, die das Begehren finanzieren, aber nicht in der Öffentlichkeit stehen möchten», sagt Harder zu seinen Unterstützern. Von der einstigen IGOP, Interessengemeinschaft für ein optimiertes Pflegeheim, sei eine Person auch in der neuen IG dabei. Unterstützt mit Planungs- und Prozessunterlagen wurde die IG ausserdem von Rechtsanwalt Urs Pfister. Dieser vertritt seit Beginn des juristischen Verfahrens die Einsprecher Alex K. Fürer und KFK Immobilien AG. Die Kritikpunkte, welche die IG vorbringt, überschneiden sich denn auch weitgehend mit jenen, die Fürer beziehungsweise sein Anwalt seit Jahren benennen. So erklärt auch die IG im Flyer, den alle Gossauer Haushalte in dieser Woche erhalten, der Bau mit fünf Vollgeschossen erdrücke alle umliegenden, teils geschützten Bauten. Auch die fehlende Reservefläche, die mangelnde Bewegungsmöglichkeit für Demenzkranke und die zu geringe Zahl an Parkplätzen werden bemängelt. Weiter wird beklagt, dass die Stimmbevölkerung über das konkrete Projekt nie abstimmen konnte.

Auch die Standortsuche sei intransparent und ohne Mitspracherecht der Bevölkerung erfolgt, sagt Harder: «Als ehemaliger Schulrat und Präsident der Musikschule Fürstenland mache ich mir Sorgen, wenn in diesem Gebiet Mehrverkehr entsteht.» Aber grundsätzlich gehe es ihnen weniger um die Standortfrage als vielmehr darum, dass Stadt und Sana Fürstenland endlich einen Plan B entwickelten. «Was passiert, wenn das Projekt vom Kanton oder später vor Bundesgericht als nicht rechtens abgelehnt wird?», fragt Harder. «Beginnen wir dann in sechs bis acht Jahren wieder komplett von vorn?» Die Sana Fürstenland und der Stadtrat weigerten sich bis heute, endlich über einen Plan B nachzudenken. Ein echter Skandal sei ausserdem, dass die Sana Fürstenland 2014 mit der katholischen Kirchgemeinde Gossau einen Baurechtsvertrag über 80 Jahre abgeschlossen habe, obwohl noch gar kein konkretes Projekt vorgelegen habe – «und dies ohne Rücktrittsklausel!» Seit 2017 bezahlt die Sana Fürstenland AG jedes Jahr einen Baurechtszins von 130'000 Franken an die Kirchgemeinde, wobei ein Teil der Summe seit 2020 gestundet ist, zu einem späteren Zeitpunkt aber dennoch fällig wird. «Die Sana Fürstenland ist zu 80 Prozent im Besitz der Stadt. Es sind also Steuergelder, die hier Jahr für Jahr ausgegeben werden», stellt Harder fest. Er listet die weiteren Kosten auf, die seit dem Volksentscheid zur Gründung der Sana Fürstenland AG 2013 bisher aufgelaufen sind, und kommt auf mehrere Millionen Franken – unter anderem für die Übergangslösung mit den Containern, die Projektkosten und die Verfahrenskosten. Zweimal wurde das Projekt bisher von kantonalen Instanzen aus formalen Gründen zurückgewiesen, ohne dass überhaupt eine inhaltliche Prüfung stattgefunden hat.

2’000 bis 2’500 Unterschriften

Harder wünscht sich, dass das Stadtparlament im Zuge der Volksmotion die Vorgänge rund um das geplante Alterszentrum untersucht. Die IG wolle mit möglichst vielen Unterschriften ein klares Zeichen setzen. «Wir möchten 2'000 bis 2'500 Unterschriften zusammenbringen, obwohl 150 für eine Volksmotion ausreichen würden», erklärt Harder. In der Volksmotion selbst steht allerdings nichts von einer Untersuchung der bisherigen Vorgänge. Vielmehr heisst es dort, «der Stadtrat sei zu verpflichten, für die Parzelle Nr. 3388 im Eigentum der politischen Gemeinde Gossau, einen Teilzonenplan zu erstellen, mit welchem das Grundstück der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen zugewiesen wird». Bei der Parzelle Nr. 3388 handelt es sich um das unbebaute Grundstück neben dem Aatalweiher. Der Teilzonenplan soll die Grundlage bilden für die Ausarbeitung eines «Plan B» für das neue Alters- und Pflegeheim der Sana Fürstenland AG am Standort Schwalbenstrasse. Heisst das Stadtparlament die Volksmotion gut, arbeitet der Stadtrat innert zwölf Monaten die Vorlage aus.  

Von Tobias Baumann