Das oft missachtete Bettel-Verbot

Armut Im Mittelalter bis zur Reformation wurden von der Stadtrepublik St.Gallen wandernde Arme streng bekämpft, um den wilden Bettel zu steuern. Die Kirche dagegen erachtete das Almosengeben als christliche Pflicht, ohne sich jedoch näher um den Empfangenden zu kümmern. So kam es, dass die verschämten einheimischen Armen in der Stille darbten, während es den Bettlern, die immer wieder andere Kirchen aufsuchten, gar nicht schlecht ging. Es fand eben keine Kontrolle statt und eine gerechte Verteilung der Gaben war unmöglich.  Das Kloster unterstützte wohl in erster Linie die Bettler aus den äbtischen Besitzungen, doch mitunter auch Bedürftige aus der Stadt.

Einheimische und fremde Bettler

Von der Reformation bis zur französischen Revolution wollte die Obrigkeit der Landstreicherei als besonders schlimmes Übel einen Riegel schieben. Die Spenden sollten nicht den fremden, unbekannten Bettlern zufliessen, sondern vor allem den einheimischen Bedürftigen. Diese Regelung wurde von der Tagsatzung wiederholt beschlossen, was zeigt, dass die Abmachung immer wieder unterwandert wurde. 1590 wurde auch zwischen dem Fürstabt des Klosters St.Gallen und der Stadt eine Vereinbarung zu einer wirksamen Bekämpfung des Bettelns abgeschlossen. Es sollten Armenlisten geführt werden. Vorher hatte Johannes Kessler in seiner «Sabbata» das klösterliche Armenwesen arg gegeisselt. Tatsächlich kamen viele unerwünschte Bettler in die Stadt, durch die wahllose Austeilung von Armensuppen und anderen Spenden vom Kloster angelockt. 

Die kirchlichen Austeilungen an die Armen wurden 1524 durch den Rat aufgehoben und durch das 1479 geschaffene Spendamt, auch «Stockamt» genannt, ersetzt. Den eingesessenen Armen wurde auch verboten, in den Gassen und vor der Kirche zu betteln. Sie hatten sich beim «Stockamt», gewissermassen den heutigen Sozialen Diensten, zu melden. Fremde Bettler wurden dem «Seelhaus» zugewiesen, wo sie Nahrung erhielten und mit zwei Kreuzern «Wegzehrung» weggeschickt wurden. Bei Strafandrohung durften sie sich innerhalb eines halben Jahres nicht mehr in der Stadt blicken lassen.  Mit der Schaffung der «Bindhauskasse» sollte 1603 dem Bettel der Almosengänger aus der Umgebung ein Riegel geschoben werden. Der Messmer von St.Laurenzen hatte mit einer Büchse wöchentlich von Haus zu Haus die Almosen einzusammeln, um sie dann den Bettlern gezielt abzugeben.

Immer neue Bettelordnungen

Doch die Stadtverwaltung hatte weiterhin grosse Mühe, den Bettel zu unterbinden, wie die vielen Bettelordnungen des 17. Jahrhunderts beweisen. Das Heimatprinzip sollte massgebend sein, doch auch die Abmachungen mit den umliegenden Orten fruchteten wenig. Die diversen Ausnahmeregelungen waren nicht dazu angetan, dass die Almosen den Richtigen zukamen. So wurden zwischen Weihnachten und Neujahr Gelder gesammelt, um sie den sich einfindenden Armen der Stadt und Umgebung als Neujahrsalmosen auszuteilen. Es fanden sich zum Beispiel 1629 im «Schützengarten» 4000 Personen ein. Ebenso viele fanden im Raum keinen Platz mehr. Die Sammlung von 996 Gulden reichte bei weitem nicht aus, so dass der Rat aus der Stadtkasse einen Zuschuss von 300 Gulden liefern musste. Nach der Revolution hatten die Gemeinden «von Rechts wegen» für ihre Bürger zu sorgen. Der Fiskus konnte nun anstelle von Kollekten die Erhebung von Armensteuern vornehmen. So liess sich die Armenunterstützung weitgehend von der privaten Mildtätigkeit loslösen. Der Bettel wurde vom neuen Kanton untersagt und in den Jahren 1803, 1809 und 1811 wurden eigentliche Jagden auf Bettler unternommen, um sie aus der Stadt zu vertreiben.

Zwangsarbeitsanstalt

Im Hungerjahr 1817 erhöhte sich aber die Zahl der Bettler enorm, weil auch viele Einheimische verarmt waren. Um sich der Bettler zu erwehren, wurde eine Zwangsarbeitsanstalt errichtet. Die Polizei erhielt den Befehl, Bettelnde in das Heim abzuführen, das auf einem Stadttor eingerichtet wurde, aber sich als viel zu klein erwies, sodass immer wieder Eingebrachte entlassen wurden. Die Nahrung erhielten sie aus der ebenfalls gegründeten Suppenanstalt in der ehemaligen Kaserne beim Spisertor. Obwohl sie bei der Entlassung das Versprechen ablegten, vom Bettel abzulassen, waren sie nach wenigen Tagen wieder da und bettelten erneut. 1855 entstand der «Verein gegen Haus- und Gassenbettel», der vor allem die umliegenden Gemeinden unterstützte, um die dortigen Armen von der Stadt fernzuhalten. Es gelang ihm, in der Umgebung von St.Gallen innerhalb weniger Jahre 34 Armenvereine zur Verteilung von Almosen zu gründen, die er in den ersten zehn Jahren mit 120'000 Franken subventionierte. Der Verein war auch aktiv mit Naturalunterstützungen, gab in seiner «Almosenstube» Nahrungsmittel und Kleider ab. Für schüchterne Arme, die sich nicht meldeten, wurde eine «geheime Austeilungskommission» errichtet, die Gaben zielgerichtet verteilte, was modern anmutet. Doch hatte diese Einrichtung nicht lange Bestand. All die neuen Regelungen konnten die Armut nicht beseitigen. Es entstanden Hilfsgesellschaften, wie die heute noch bestehende «Gemeinnützige und Hilfs-Gesellschaft» (GHG), die sich jedoch nicht mehr mit der Unterstützung von Einzelpersonen befasst, sondern gemeinnützige Institutionen betreibt. 

Neue Gesetze

Das neue kantonale Armengesetz von 1877 trug dazu bei, die Betteltätigkeit zu verringern, indem die Unterstützungspflicht von Bürger- und Wohngemeinde klarer umrissen wurde. 1897 schuf der Gemeinderat das ständige Amt eines Armensekretärs, um die Unterstützungen einheitlicher zu gewähren. So konnte im 19. Jahrhundert die Bettelei, wenn nicht ganz beseitigt, so doch stark reduziert werden. Bis in die neueste Zeit sind Bettler aktiv, indem sie sich namentlich Unterstützung von kirchlichen Institutionen erbitten. Sie klopfen immer an neuen Orten an und können sich so durchbringen.

Kein schweizerisches Bettelverbot

Gegenwärtig verbietet die Mehrheit der Kantone das Betteln, während der Bund darauf verzichtet hat, ein Bettelverbot zu erlassen. Das Verbot wird damit begründet, dass eigentlich niemand auf das Betteln angewiesen sei. Es könnten die Sozialhilfe und andere Hilfsangebote beansprucht werden. Personen ohne Aufenthaltsrecht hätten Anspruch auf die sogenannte Nothilfe von acht bis zwölf Franken pro Tag plus Unterkunft und medizinische Notversorgung.   Auch im Kanton St.Gallen ist 2017 auf parlamentarischem Weg ein Bettelverbot gefordert worden. Es wurde argumentiert, die Rechtslage sei zersplittert, es brauche klare Regeln für das gesamte Kantonsgebiet. Schon die Regierung wollte auf die Forderung nicht eintreten, nachdem der Kantonsrat 2007 die entsprechende Bestimmung ersatzlos gestrichen hat. Wo Probleme aufgetaucht seien, seien Verbote auf kommunaler Ebene erlassen worden.

Verstösst die Stadt gegen die Menschenrechte?

In der Stadt St.Gallen war das Betteln im Polizeireglement seit 2010 untersagt und gegen Verstösse wurde auch vorgegangen. Es wurden pro Jahr einige Dutzend Ordnungsbussen, Wegweisungen und Fernhaltungen ausgesprochen. Oft sind es Drogenabhängige, die als Bettler in Erscheinung treten, obwohl sie meist auch Sozialhilfe beziehen, aber kein Geld haben für den Drogenkauf. Zuweilen werden Passanten gar beschimpft, wenn sie nicht das Portemonnaie zücken. Mit einem parlamentarischen Vorstoss forderte die St.Galler SP-Stadtparlamentarierin Marlène Schürch eine Überprüfung des generellen Bettelverbots. Da es sich bei den St.Galler Vorschriften gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte tatsächlich um einen Vorstoss gegen die Menschenrechte handelt, hob das Stadtparlament inzwischen das generelle Bettelverbot auf. In St.Gallen darf nun gebettelt werden, solange es nicht auf organisierte oder aggressive Art und Weise geschieht und sich die Bettelnden an einen Katalog von Vorgaben halten. Beispielsweise darf in einem Umkreis von fünf Metern um Bancomaten nicht gebettelt werden.

Wenn Bettel zum Betrug wird

Wie in manchen anderen Städten tauchen in St.Gallen periodisch «Bettelbanden» auf, die von kriminellen Organisationen aus dem Hintergrund gesteuert werden.  Es werden Bilder von angeblich kranken Familienmitgliedern gezeigt und angegeben, es sei dringend eine Operation nötig. Wenn eine Sammeltätigkeit für eine gemeinnützige Institution mit der Vorlage gefälschter Sammellisten vorgegaukelt wird, ist der Tatbestand des Betrugs erfüllt. Es ist dann von sogenannten «Klemmbrett-Betrügern» die Rede, gegen die die St.Galler Kantonspolizei konsequent vorgeht und bei denen es sicher nicht um ein «Menschenrecht» geht. Allerdings ist ihnen nicht leicht beizukommen, weil sie ihren Tatort ständig wechseln und bei festgestelltem Misstrauen sofort die Flucht ergreifen. 

Von Franz Welte